Die rechtlichen Grundlagen von Maßnahmen sind Normen und Vorschriften, die das Handeln von Behörden, Institutionen oder Privatpersonen regeln und begrenzen. Sie bestimmen, unter welchen Bedingungen bestimmte Maßnahmen möglich sind, und schaffen damit einen rechtlichen Rahmen für deren Anwendung. Dazu zählen unter anderem Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, die auf kommunaler, nationaler oder auch internationaler Ebene festgelegt sind.
Ziel des Moduls
Die allermeisten städtischen Maßnahmen müssen auf einer Gesetzesgrundlage beruhen. Rechtliche Grundlagen, oder Rahmenbedingungen, beschreiben unter anderem die zu erbringenden Nachweise für eine Maßnahme. Dies ist auch mit Blick auf die Kommunikation bzw. mögliche Beteiligungsformate von Bedeutung, denn aus dem rechtlichen Rahmen lassen sich dann auch die Prozesse und Akteure ableiten, die in die spätere Prüfungsphase einzubeziehen sind.
Vorbereitung
- Du solltest in Kenne deine Vision und definiere geeignete Maßnahmen! eine Maßnahme und ein Fachgebiet definiert haben.
- Du hast dich mit dem Prozessmodell aus Erstelle dein Prozessmodell! vertraut gemacht. Es liegt zum Bearbeiten vor.
Material
Arbeitsschritte
- Rechtsgrundlage(n) identifizieren
Recherchiere, auf welcher rechtlichen Grundlage deine Maßnahme umsetzbar ist. Dafür kannst du die bereitgestellte Tabelle nutzen. Das jeweilige Fachgebiet dient dir als Anstoß für die Auswahl passender Gesetzestexte, Verordnungen o.ä..
- Ergänze das Prozessmodell: Trage die Inhalte der Rechtsgrundlage in dein Prozessmodell ein.
- Liste die Rahmenbedingungen in dem Feld unter deiner Maßnahme.
- Falls deine rechtliche Grundlage einen Nachweis erfordert, liste diesen in dem Feld Prüfungsergebnis. Die Bedingungen der Prüfung kannst du in dem grauen Kasten darunter notieren.
- Nennt deine rechtliche Grundlage konkrete Akteure, wie bspw. politische Entscheidungsträger:innen oder die Öffentlichkeit, solltest du diese Akteure und deren Beteiligung in deinem Modell an der entsprechenden stelle vermerken.
Es ist möglich, dass es verschiedene rechtliche Rahmenwerke gibt, die du für eine Maßnahme nutzen kannst. Das ist ein Vorteil, denn dadurch entsteht Handlungsspielraum.
Beispiel
Aus dem Anwendungsfall Luftgütemanagement: Parkraumbewirtschaftung in Berlin
Nachdem der Kreis möglicher Maßnahmen in Kenne deine Vision und definiere geeignete Maßnahmen! präzisiert und die Parkraumbewirtschaftung ausgewählt worden war, haben wir die Rechtsgrundlagen und deren bisherige Auslegung für die Maßnahme zusammengestellt. Für die Einführung von Parkraumbewirtschaftung ist klar definiert, welche messbaren Voraussetzungen bestehen müssen. Diese werden im Gutachten erneut aufgegriffen. Das Gutachten konnten wir somit als Zwischenergebnis der Prüfungsphase in unser Prozessmodell eintragen.
Eine Vielzahl an Maßnahmen kann die Verbesserung der Luftqualität bewirken. In unserem Projekt haben wir unterschiedliche Maßnahmen auf ihre rechtliche Grundlage geprüft. Eine Ausführliche Tabelle findest du hier zum Download:
